22.05.2019 in Wohnen

"Bauen - Kaufen - Deckeln" - Bericht der Infoveranstaltung

 
Foto: DR

"Bauen - Kaufen - Deckeln"

Zu diesem Programm der Berliner SPD berichtete Iris Spranger, Sprecherin für Bauen, Wohnen, Mieten der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus am 21. Mai in unserer Abteilung: Es sind mehrere Säulen, die ein gutes „Wohnen“ in Berlin tragen:

•    Mietspiegel
•    Mietpreisbremse
•    Milieuschutzgebiete
•    Erbbaupachtverträge
•    Mietendeckel
•    Kostenlose Mieterberatung und Rechtsberatung

Iris Spranger erklärte ausführlich, was sich hinter jeder einzelnen Säule verbirgt und wie der aktuelle Diskussions- bzw. Planungsstand in der Berliner SPD ist: So sollten Mietspiegel zukünftig vom Bund erstellt werden; dem Mieter muss die Vormiete seiner zukünftigen Wohnung bekannt sein; Milieuschutzgebiete müssen eingerichtet werden, damit es Vorkaufsrechte für das Land Berlin gibt; Wohnungsbaugesellschaften und -genossenschaften sollen profitieren, aber dabei muss beachtet werden, um welche Genossenschaften es sich handelt; Mietendeckel sind durch die Föderalismusreform möglich, hier muss ein schlankes Gesetz formuliert werden, damit Eindeutigkeit herrscht, andere Bundesländer warten bereits auf dieses Berliner Gesetz, um sich daran zu orientieren.

Ganz klar sprach sich Iris Spranger gegen Enteignung aus: das hieße Entschädigung und kostet! Dieses Geld muss anders eingesetzt werden.

In der anschließenden engagierten Diskussion ging es um die Beschleunigung von Baugenehmigungen, das Bereitstellen von Flächen, ausländische Investoren, Stadtentwicklungsplanung, das Wiener Modell, das Tempelhofer Feld, den Dachgeschossausbau und die elf im Berliner Koalitionsvertrag ausgewiesenen Stadtentwicklungsgebiete, von denen nur ein geringer Teil bisher umgesetzt wurde.

Iris Spranger wiederholte ihre viel zitierten Worte: Wir müssen bauen – bauen – bauen! 
 

07.05.2019 in Wohnen

Diskussionsveranstaltung "Bauen - Kaufen - Deckeln"

 

EINLADUNG
zur öffentlichen Mitgliederversammlung:

am Dienstag, 21. Mai 2019 um 19.30 Uhr
Villa Dorfaue, Alt-Heiligensee 67, 13503 Berlin

"Bauen - Kaufen - Deckeln"

Wohnen in Berlin – wie sieht das zukünftig aus? Was tun bei steigenden Mieten? Mietendeckel, Milieuschutzgebiete, Mietpreisbremse. Enteignung?

 

Diskussion mit Iris Spranger, Sprecherin für Bauen, Wohnen, Mieten der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus

 

12.04.2019 in Gesundheit

Diskussionsveranstaltung "Gesundheit und Pflege"

 
Foto: S.R.

Mit knapp 30 intersessierten Bürgerinnen und Bürgern sowie Genossinnen und Genossen haben wir unsere Diskussionsveranstaltung zum Thema Pflege ausgerichtet. 
Martin Matz, unser Staatssekretär für Gesundheit, erläuterte in seinen einleitenden Worten u.a., dass Reinickendorf mit einer Quote von 77,5% über dem Berliner Durchschnitt bei den Erstbesuchen für Neugeborene liegt.
Zudem berichtete er über die Idee der Klinikoffensive, da auch in diesem Bereich wie bei Schulen 10 Jahre Rückstand aufzuholen sind. 

Lobend hat er den Kriesenstab genannt, der bei dem großen Stromausfall in Köpenick aktiviert wurde.

Unser Abteilungsmitglied Gabi Thiemann hat zu Beginn aus ihrer Tätigkeit als Pflegekraft berichtet, um an Beispielen aus der Praxis die Probleme aufzuzeigen. 
Gabi unterstrich nochmal "Pflege braucht Zeit" und "jeder Patient ist anders".
Besonders wichtig war ihr auch darzustellen, dass jeder Mensch seine Selbstbestimmung behalten muss.

Die anschließende hoch emotionale Diskussion hat der Abgeordnete Jörg Stroedter moderiert. Es wurde von den Teilnehmerinnen und Teilnehmern über private Schicksale bis hin zu gewerkschaftlichen Themen berichtet.

Für eine gerechte Frauenpolitik

https://www.youtube.com/watch?v=juu8uu0DNeI